Unsere ersten Eindrücke der konstituierenden Ratssitzung

Am 9. November 2026 fand die konstituierende Sitzung des Rates der Hansestadt Buxtehude statt.

Gerade für uns als neue Fraktion und neu gewählte Ratsmitglieder war dies ein besonderer Tag. Wir haben die Gelegenheit genutzt, auf die anderen Ratsmitglieder persönlich zuzugehen, ihnen die Hand zu reichen und sie freundlich zu begrüßen.

Unabhängig von unterschiedlichen politischen Auffassungen wünschen wir uns einen respektvollen Umgang und eine sachliche Zusammenarbeit.

In seiner Rede betonte Bürgermeister Ralf Dessel ebenfalls die Bedeutung eines respektvollen Miteinanders und der Zusammenarbeit mit allen Ratsmitgliedern.

Eine Aussage aus dem Bürgermeister-Talk des Stader Tageblatts beschäftigt uns allerdings weiterhin.

Dort erklärte Herr Dessel, dass er keine Verwaltungsvorlagen in die politische Beratung einbringen werde, wenn diese nur mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit finden könnten. Stattdessen wolle er zuvor das Gespräch mit den anderen Fraktionen und Parteien suchen.

Die AfD schloss er also aus.

Quelle: Bürgermeister-Talk des Stader Tageblatts, Aussage von Ralf Dessel ab Minute 15:13, insbesondere 15:30–15:51.

Video des Bürgermeister-Talks – direkt zur betreffenden Passage

Diese Aussage wirft für uns die Frage auf, wie sie mit der nun angekündigten Zusammenarbeit mit allen Ratsmitgliedern vereinbar ist.

Wir unterscheiden dabei ausdrücklich zwischen einem respektvollen persönlichen Umgang und der tatsächlichen politischen Zusammenarbeit.

Aus unserer Sicht gehört zur Verantwortung eines Bürgermeisters, die Interessen der gesamten Stadtbevölkerung im Blick zu behalten – unabhängig davon, welche Partei die einzelnen Bürger gewählt haben.

Ob und inwieweit sich die damalige Ankündigung auf die künftige Zusammenarbeit auswirken wird, können wir heute noch nicht beurteilen.

Deshalb werden wir die weitere Entwicklung und insbesondere das tatsächliche Handeln des Bürgermeisters abwarten.

Für unsere eigene Ratsarbeit gilt: Wir werden Vorschläge nach ihrem Inhalt beurteilen, Fragen stellen, Entscheidungen kritisch begleiten und dort zusammenarbeiten, wo sachliche Argumente überzeugen.

Nachtrag 19:25

Dieser Widerspruch in der Rede von Herrn Dessel war auch der Grund, weshalb wir nach der Rede des Bürgermeisters nicht aufgestanden sind.

In seinem Bericht über die konstituierende Ratssitzung schrieb Herr Karsten Wisser vom Stader Tageblatt, die Mitglieder unserer Fraktion seien sitzen geblieben und hätten den Applaus verweigert.

Diese Darstellung möchten wir ausdrücklich richtigstellen.

Ja, wir sind sitzen geblieben. Dennoch haben wir unmittelbar nach der Rede applaudiert. Erst als sich Herr Dessel auf den Weg zurück zu seinem Platz machte, erhoben sich die übrigen Anwesenden zu stehenden Ovationen, an denen wir uns bewusst nicht beteiligten.

Unsere Entscheidung, nicht aufzustehen, war somit bewusst getroffen. Die Behauptung, wir hätten den Applaus verweigert, entspricht hingegen nicht dem tatsächlichen Ablauf, wie wir ihn erlebt haben.

Herrn Wisser vom Tageblatt hat dies auch erläutert in einem weiteren Artikel, Vielen Dank für die Richtigstellung.